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ZVO: Austausch mit dem Bundeswirtschaftsministerium

ZVO-Vorstandsvorsitzender Walter Zeschky und Ulrich Mäule, Mitglied des ZVO-Ressorts Umwelt- und Chemikalienpolitik, sprachen am 10. Oktober 2018 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit hochrangigen Beamten über das Thema Chemikalienregulierung.

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Nachdem die beiden ZVO-Vertreter die Branche und die Tätigkeiten des Verbands kurz erläutert hatten, begann eine intensive Diskussion, in der zahlreiche Aspekte der derzeitigen Umsetzung der deutschen Chemikalienregulierung zur Sprache kamen. Zeschky und Mäule verwiesen auf die Herausforderungen infolge übermäßiger Vorgaben und ausufernder Bürokratie. Der Aufwand ist vom Mittelstand nicht mehr zu leisten, bindet Ressourcen, die an anderer Stelle dringend gebraucht werde. Anhand einer Vielzahl konkreter Beispiele untermauerten Zeschky und Mäule dies. Die Vertreter des Ministeriums zeigten sich interessiert und konnten mit ihrem Sachverstand einige aufschlussreiche Einschätzungen geben.

Unverhältnismäßige Vorgaben und Behördenwirrwarr

Wieder einmal schilderten die ZVO-Repräsentanten die schwerwiegenden Probleme einschließlich fehlender unternehmerischer Planungssicherheit und immenser finanzieller Belastungen, die die Galvanikbranche im hohen Maße betreffen. Dabei wurde klar betont, dass die Problematik nicht primär in der Gesetzgebung, sondern in der technischen Umsetzung der nachgelagerten oder regionalen Behörden wurzelt. Die nur begrenzte bzw. inexistente Einbeziehung der Branche in die praktische Ausgestaltung von Vorgaben ist in diesem Zusammenhang ausschlaggebend. Auch das Behördenwirrwarr auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene mit den unterschiedlichen, teils überlappenden Zuständigkeiten wurde heiß diskutiert. Wie sich in der Verbandsarbeit häufig bestätigt hat, führt dies immer mehr zu einer schier undurchdringbaren Intransparenz. In Rahmen des Termins wurde konkrete Schritte zum Mitwirken der Branche angegangen, insbesondere mit Blick auf die derzeitige Überarbeitung der Verwaltungsvorschrift Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Anschließend wurde auch das Thema Energiepreise kurz angesprochen. Dabei ging es um die verschiedenen Optionen bezüglich einer Neugestaltung der Umlage-Regelung im Erneuerbare-Energien-Gesetz.

Wichtiger Schritt hin zu mehr Austausch zwischen Industrie und Behörden?

Im Anschluss an einen aufschlussreichen Gedankenaustausch verblieben die Gesprächsteilnehmer mit Aufgaben, die im Nachgang anzugehen sind und mit der Vereinbarung, den Dialog in der Zukunft fortzuführen. Der ZVO wird sich weiter beim Thema Umsetzung der Chemikalienregulierung auf den verschiedenen Arbeitsebenen (Bund, Länder, Regionen) einsetzen, um den Kontakt zu relevanten Behörden zu etablieren bzw. zu vertiefen.