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EU-Kommission leitet Abstimmung über Chrom(VI)-Antrag ein 

Die EU-Kommission hat am 30. September 2020 das Verfahren zur schriftlichen Abstimmung über den REACH-Zulassungsantrag des Antragstellers „Chemservice GmbH and others“ (auch als „CTACSub“-Antrag bekannt) eingeleitet. Auch über die Anträge „REACHLaw Ltd“ und „Cromomed S.A. and others“ wird nun abgestimmt. 

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Bis 21. Oktober können Mitgliedsstaaten über Chrom(VI)-Antrag abstimmen.

Den entsprechenden Entwurf eines Zulassungsbescheids hat die EU-Kommission Anfang September vorgelegt. Dieser sieht Überprüfungszeiträume von sieben Jahren ab Sunset Date (21. September 2017) für fünf der sechs Anwendungen vor. Diese würden somit am 21. September 2024 ablaufen. Für Anwendung 3 („in functional chrome plating with decorative character“) wurde ein Substitutionsplan angefordert. Dieser musste von den Antragstellern bis zum 24. August 2020 eingereicht werden und wird geprüft.

Mit Blick auf die schriftliche Abstimmung hat sich der ZVO mit dem europäischen Dachverband „European Committee for Surface Treatment” (CETS) abgestimmt. Auf diesem Wege sollten Entscheidungsträger in möglichst vielen Mitgliedstaaten um Unterstützung gebeten werden, im Rahmen der Abstimmung nochmals auf längere Überprüfungszeiträume hinzuwirken. In Deutschland ist der ZVO selbstverständlich auch nochmals an das Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium herangetreten. 

Die Mitgliedstaaten können nun bis zum 21. Oktober 2020 ihre Stimme abgeben. In der Abstimmung gilt Schweigen eines Mitgliedstaats als Zustimmung.