• News ©bluebay2014

Detailansicht

Europäisches Parlament lehnt Verbotsantrag für Chrom(VI) ab

In der Plenarsitzung am 10. Juli haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments einen Entschließungsantrag gegen den Chrom(VI)-Zulassungsantrag des Antragstellers REACHLaw Ltd abgelehnt. Damit spricht sich das Parlament für die Nutzung von Chrom(VI) als Zwischenprodukt in zahlreichen oberflächenbearbeitenden Branchen aus.

Europaeische_Flaggen_in_Bruessel_Copyright_Jorisvo

Europaparlament lehnt Verbotsantrag von Chrom (VI) ab.

Der Entschließungsantrag wurde von drei Abgeordneten der sozialdemokratischen, liberalen und grünen Fraktionen eingereicht und dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt. Darin fordern die Antragssteller die EU-Kommission auf, den Entwurf der Zulassung für REACHLaw Ltd zurückzuziehen und einen neuen Entwurf zu erstellen. Das Abstimmungsergebnis fiel mit 325 Ja-Stimmen, 325 Nein-Stimmen und 35 Enthaltungen äußerst knapp aus.

Wie zuletzt in den EXKLUSIV-Newslettern vom 6. und 9. Juli berichtet, hat der ZVO in den vergangenen Wochen rund um die Uhr zahlreiche deutsche Europaabgeordnete auf die Faktenlage bei der Verwendung von Chrom(VI) in der Branche hingewiesen. Dabei wurden insbesondere hartnäckige Fehlinformationen widerlegt, wie die Behauptung, dass die Substanz den Endkonsumenten eines Produkts gefährde. Letztlich konnte eine Mehrheit der Abgeordneten davon überzeugt werden, dass im Endprodukt keinerlei Schadstoff enthalten ist und ein Risiko für den Endverbraucher damit ausgeschlossen ist. Vielmehr werden im Herstellungsprozess, in welchem Chrom(VI) als sogenanntes Zwischenprodukt verwendet wird, strenge Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Arbeitnehmer eingehalten.

ZVO und Partnerverbände setzten sich mit Erfolg für den europäischen Mittelstand ein

Die Verbandsarbeit des ZVO beschränkte sich allerdings nicht nur auf die deutschen Vertreter im Europaparlament: Über Partnerverbände in anderen Mitgliedstaaten wurden auch in den Benelux-Staaten, Finnland, Irland, Italien und Österreich Abgeordnete auf die Konsequenzen eines Verbots von Chrom(VI) für den europäischen Mittelstand aufmerksam gemacht.  Diese Bemühungen haben sich gelohnt – eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte auch dank des unermüdlichen Verbandseinsatzes und der faktenbasierten Argumente gegen den Antrag. Wieder einmal zeigt sich, dass der ZVO die Anliegen der Branche mit sachlichen und wissenschaftlichen fundierten Begründungen wirksam vertreten kann.

Ein Verbot für Chromtrioxid in Zwischenprodukten hätte unweigerlich zu einer Verlagerung der bisherigen mittelständische Produktion ins Ausland geführt. Die beabsichtigte Vermeidung von Chrom(VI) wäre damit jedenfalls nicht erreicht worden, so argumentierte unter anderem der Europaabgeordnete der CDU für Nordrhein-Westfalen in der Europäischen Volkspartei Peter Liese.

Nachdem der Prozess zur Entschließung im Europäischen Parlament nun abgeschlossen ist, wird die EU-Kommission den Entscheidungsprozess über die CTAC- und REACHLaw-Zulassungsanträge wiederaufnehmen. Aufgrund der Ähnlichkeit der beiden Anträge war auch der CTAC-Fall in Folge des vorliegenden Entschließungsantrags zunächst zurückgestellt worden. Der CTAC-Antrag wird im nächsten Schritt dem REACH-Regelungsausschusses (bestehend aus Vertretern der Mitgliedstaaten) abschließend vorgelegt.

Der ZVO wird die Entwicklungen rund um die Chromtrioxid-Zulassungsanträge weiterhin eng begleiten und bei Bedarf erneut den Austausch mit den Entscheidungsträgern suchen.