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Die europäische und deutsche Flagge

EU-Kommission prüft Restriktion von Kobaltsalzen – keine Autorisierungspflicht vorgesehen

Chemische Zusammensetzung

 

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat 2017 nach mehreren Jahren des Stillstands ihre Analyse zu Kobaltsalzen abgeschlossen. Kobaltsalze sollen nun in das Verzeichnis der Absichtserklärungen – für eine mögliche Beschränkung (REACH Anhang XVII) – aufgenommen werden. Eine Aufnahme in Anhang XIV und eine damit einhergehende Zulassungspflicht ist derzeit nicht vorgesehen.

Die beabsichtige Regulierung von Kobaltsalzen wie Kobalt(II)-Sulfat, Kobalt-Dichlorid, Kobalt(II)-Dinitrat, Kobalt(II)-Karbonat und Kobalt(II)-diacetat zieht sich seit langem hin. Bereits 2011 hatte die Chemikalienagentur ein Konsultationsverfahren gestartet, bei dem der ZVO und viele andere Stakeholder mitwirkten. Im Anschluss an dieses Verfahren schlug die ECHA die Aufnahme der Kobaltsalze, in den REACH-Anhang XIV vor. Damit ist eine Zulassungspflicht verbunden, die damals auch eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten unterstützte.

Auf der Grundlage dieses Vorschlags beauftragte die EU-Kommission die ECHA 2012, bis Mitte 2013 eine Voruntersuchung für ein sogenanntes Anhang XV-Dossier vorzubereiten. Ein solches Dossier bewertet Stoffe auf besonders besorgniserregenden Eigenschaften. Je nach Ergebnis kann eine mögliche Nutzungsbeschränkung (Anhang XVII) oder Zulassungspflicht (Anhang XIV) erlassen werden. Diese Voruntersuchung sollte feststellen ob und in welchen Tätigkeitsbereichen Kobaltsalze Risiken für die menschliche Gesundheit darstellen. Die ECHA kündigte an, die Voruntersuchung mit Hilfe von Registrierungsdossiers, einem Konsultationsverfahren, mehreren Fragebögen, sowie eines direkten Austauschs mit den verschiedenen Industrien durchzuführen. Basierend auf dieser Analyse sollte die EU-Kommission dann entscheiden, ob ein Anhang XV-Dossier angefertigt werden sollte.

Die Ankündigung der Voruntersuchung führte bei der betroffenen Industrie zu großem Aufruhr. Die Voruntersuchung wurde aber nicht zur Frist im Jahr 2013 veröffentlicht und die EU-Kommission sah keine Grundlage, diese Stoffe in die Anhänge XIV oder XVII von REACH aufzunehmen. Der Nachweis der Schädlichkeit dieser Kobaltsalze konnte in bestimmten industriellen Anwendungen von der ECHA zunächst nicht erbracht werden.

 "Offensichtlich ist es der Chemikalienagentur nicht gelungen, nachzuweisen, dass Kobaltsalze in bestimmten industriellen Anwendungen Risiken für die menschliche Gesundheit darstellen. Die Entscheidung der EU-Kommission, derzeit keine Zulassungspflicht auszusprechen, ist daher folgerichtig."

Diese Entscheidung war aus Sicht des Zentralverbandes Oberflächentechnik e. V. folgerichtig, denn offensichtlich ist es der Chemikalienagentur nicht gelungen, nachzuweisen, dass Kobaltsalze in bestimmten industriellen Anwendungen Risiken für die menschliche Gesundheit darstellen. 

Verfahrensstand

Im Mai 2017 wurde die 2012 in Auftrag gegebene Voruntersuchung nach langem Warten abgeschlossen und die EU-Kommission hat nun eine erste Einschätzung zu Kobaltsalzen abgegeben. Die im Mai veröffentlichte Voruntersuchung empfiehlt, die Verwendung von Kobaltsalzen unter REACH zu beschränken (Anhang XVII). Der Bericht der ECHA weist auch auf die Zweifel der Industrie zu den schädlichen Folgen der Arbeit mit Kobaltsalzen hin. Das Gremium für Risikoanalyse (RAC) der ECHA sieht die Bedenken jedoch bestätigt und fordert daher eine Regulierung. Die EU-Kommission hat die ECHA deshalb gebeten ein entsprechendes Anhang XV-Dossier vorzubereiten.

Die ECHA hat die fünf Kobaltsalze (Sulfat, Chlorid, Nitrat, Carbonat und Acetat) mittlerweile in das Verzeichnis der Absichtserklärungen aufgenommen. Zur Klärung, ob eine Anfertigung eines Anhang XV-Dossiers und damit eine zukünftige Beschränkung in Anhang XVII gerechtfertigt ist, startete die ECHA im Sommer 2017 einen „call for evidence“ (cfe). Hier haben die verschiedenen betroffenen Kreise bis zum 28. September 2017 die Möglichkeit, relevante Informationen zur Beurteilung zur Verfügung zu stellen. Der ZVO startete hierzu eine detaillierte Umfrage unter den Mitgliedern, um kompetent reagieren zu können.

Eine Aufnahme der fünf genannten Kobaltverbindungen in Anhang XIV und eine damit einhergehende Zulassungspflicht ist derzeit nicht vorgesehen.

Der ZVO wird die weitere Entwicklung in Brüssel und Helsinki aufmerksam verfolgen und mit Hilfe der Informationen aus dem Mitgliederkreis aktiv begleiten, um bei Bedarf rechtzeitig aktiv zu werden. Dazu wurde der ZVO auch von anderen Branchenverbänden ausdrücklich aufgefordert.