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Die europäische und deutsche Flagge

EU-Kommission plant bisher keine Aufnahme der Kobaltsalze in REACH

Chemische Zusammensetzung

Als die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) im Frühjahr 2013 eine Voruntersuchung über die Giftigkeit von Kobaltsalzen eingeleitet hat, gab es bei der betroffenen Industrie großen Aufruhr. Die Voruntersuchung sollte belegen, dass Stoffe wie Kobalt(II)-Sulfat, Kobalt-Dichlorid, Kobalt(II)-Dinitrat, Kobalt(II)-Karbonat und Kobalt(II)-diacetat Risiken in bestimmten industriellen Anwendungen für die menschliche Gesundheit darstellen und daher für Beschränkungen in der Benutzung (Anhang XVII) oder für eine Autorisierungspflicht (Anhang XIV) priorisiert werden müssten.

 

"Offensichtlich ist es der Chemikalienagentur nicht gelungen, nachzuweisen, dass Kobaltsalze in bestimmten industriellen Anwendungen Risiken für die menschliche Gesundheit darstellen. Die Entscheidung der EU-Kommission, derzeit keine Zulassungspflicht auszusprechen, ist daher folgerichtig."

 

Nach bisherigem Erkenntnisstand sieht die EU-Kommission derzeit keine Grundlage, diese Stoffe in die Anhänge XIV oder XVII von REACH aufzunehmen, was dafür spricht, dass der Nachweis der Schädlichkeit dieser Kobaltsalze in bestimmten industriellen Anwendungen von der ECHA nicht erbracht werden konnte.

Diese Entscheidung ist aus Sicht des Zentralverbandes Oberflächentechnik e. V. folgerichtig, denn offensichtlich ist es der Chemikalienagentur nicht gelungen, nachzuweisen, dass Kobaltsalze in bestimmten industriellen Anwendungen Risiken für die menschliche Gesundheit darstellen.

Die Anstrengungen der ECHA haben jedoch eine Vorgeschichte, die der Zentralverband Oberflächentechnik e. V. (ZVO) seitdem eng begleitet: Bereits 2011 hatte die Chemikalienagentur ein Konsultationsverfahren gestartet, bei dem der ZVO und viele andere Stakeholder mitwirkten. Im Anschluss an dieses Verfahren schlug die ECHA die Aufnahme der fünf Kobaltsalze in den REACH-Anhang XIV vor. Damit ist eine Zulassungspflicht verbunden, die damals auch eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten unterstützte.

Auf der Grundlage dieses Vorschlags beauftragte die EU-Kommission die ECHA 2012, bis Mitte 2013 ein sogenanntes Anhang XV-Dossier zur „Beschränkung der Verwendung eines Stoffes“ vorzubereiten. Eine endsprechende Voruntersuchung sollte feststellen, ob und in welchen Tätigkeitsbereichen Kobaltsalze Risiken für die menschliche Gesundheit darstellen. Die ECHA kündigte an, diese Voruntersuchung mit Hilfe von Registrierungsdossiers, einem Konsultationsverfahren, mehreren Fragebögen, sowie eines direkten Austauschs mit den verschiedenen Industrien durchzuführen. Basierend auf dieser Analyse sollte die EU-Kommission dann entscheiden, ob ein Anhang XV-Dossier mit dem Ziel einer zukünftigen Beschränkung (Anhang XVII) angefertigt werden sollte, oder ob die Salze in den Anhang XIV (Zulassungspflicht) aufgenommen werden.

Diese Analyse der ECHA, inklusive der Auswertung der Risiken, steht bis zum heutigen Tag aus. So ist es nur folgerichtig, dass die EU-Kommission derzeit offenbar keine Handlungsgrundlage für die Nutzungsbeschränkung von Kobaltsalzen in bestimmten industriellen Anwendungen sieht.

Der  ZVO wird die weitere Entwicklung in Brüssel und Helsinki aufmerksam verfolgen, um bei Bedarf rechtzeitig aktiv werden zu